Dreißigste Anpassung der Stoffrichtlinie

Im Amtsblatt der EG wurde die Richtlinie 2008/58/EG zur 30. Anpassung der Richtlinie 67/548/EWG (Stoffrichtlinie) veröffentlicht. Wesentliche Inhalte sind:

  • Neuformulierung der Anmerkung H im Vorwort des Anhang I zur Klarstellung der Pflichten von Inverkehrbringern im Falle von unvollständigen Legaleinstufungen
  • Neuformulierung der Anmerkungen J und P, die für benzolhaltige Stoffe gelten, da Benzol neben krebserzeugend auch als erbgutverändernd eingestuft ist
  • Aufnahme der neuen Anmerkung T, die für den Einzelfall festlegt, dass die in Anhang I angegebene Einstufung und Kennzeichnung hinsichtlich der physikalisch-chemischen Eigenschaften dann keine Anwendung findet, wenn experimentelle Prüfdaten zeigen, dass die spezifische Form eines in den Verkehr gebrachten Stoffes andere physikalisch-chemische Eigenschaften hat
  • Streichung der Anmerkung 6, da die Zuordnung des R67 für Zubereitung bereits seit längerem über die Richtlinie 1999/45/EG geregelt ist
  • Aufnahme der neuen Anmerkungen 7, die festlegt, dass nickelhaltige Legierungen aufgrund ihres Freisetzungsanteils als sensibilisierend einzustufen sind
  • Umfangreiche Anpassungen der Einträge im Anhang I (Ersetzungen, Neuaufnahme, Streichungen, Aufteilungen); so werden bestimmte Borate als fortpflanzungsgefährdend der Kategorie 2 eingestuft und diverse Nickelverbindungen, unter anderem bezüglich ihrer CMR-Eigenschaften, neu bewertet

 
Die Bestimmungen können mit dem Inkrafttreten der Richtlinie 2008/58/EG am 05.10.2008 angewendet werden. Sie sind spätestens ab dem 01.06.2009 anzuwenden. (siehe vorläufige Bekanntmachung des BMAS)

RL 2008/58/EG (Dreißigste Anpassung der RL 67/548/EWG)


15.09.2008
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