Aufnahme des Wirkstoffs Spinosad in Anhang I der Biozidrichtlinie

Im Amtsblatt der EU wurde die Richtlinie 2010/72/EU zur Änderung der Richtlinie 98/8/EG (Biozidrichtlinie) zwecks Aufnahme des Wirkstoffs Spinosad in Anhang I veröffentlicht. Wesentliche Inhalte sind:

  • Der Wirkstoff Spinosad (CAS-Nr. 168316-95-8) wird hinsichtlich der Produktart 18 (Insektizide) in Anhang I der Biozidrichtlinie aufgenommen. Als Zeitpunkt der Aufnahme ist der 01.11.2012 festgelegt.
  • Zukünftig dürfen entsprechende Biozid-Produkte nur noch vermarktet werden, wenn sie von einer zuständigen Behörde zugelassen sind.
  • Die Zulassung ist mit folgenden Bedingung verbunden:
    • Bei der Prüfung eines Zulassungsantrags bewertet die Zulassungsstelle erforderlichenfalls die Verwendungszwecke oder Expositionsszenarien und die Risiken für Kompartimente und Populationen, die bei der Risikobewertung auf EU-Ebene nicht repräsentativ berücksichtigt wurden.
    • Die Zulassung wird an geeignete Risikominderungsmaßnahmen geknüpft. Insbesondere müssen für gewerbliche Zwecke durch Sprühen zugelassene Erzeugnisse mit geeigneter persönlicher Schutzausrüstung verwendet werden, sofern in dem Antrag auf Produktzulassung nicht nachgewiesen werden kann, dass das Risiko für gewerbliche Anwender durch andere Mittel auf ein annehmbares Niveau begrenzt werden kann.
    • Bei Produkten, bei denen Rückstände in Lebens- oder Futtermitteln auftreten können, prüft die Zulassungsstelle, ob es notwendig ist, gemäß der Verordnung (EG) Nr. 470/2009 und/oder der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 neue Rückstandshöchstmengen (maximum residue levels – MRL) festzusetzen und/oder bestehende zu ändern, und sie treffen geeignete Risikominderungsmaßnahmen, um sicherzustellen, dass die geltenden MRL nicht überschritten werden.
  • Die Aufnahme ist auf 10 Jahre befristet.

 
Die Bestimmungen müssen bis zum 31.10.2011 in nationales Recht umgesetzt werden und sind ab dem 01.11.2012 anzuwenden.

RL 2010/72/EU (Aufnahme von Spinosad in Anhang I der Richtlinie 98/8/EG)


05.11.2010
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