Aktuelles zum Inverkehrbringen von Gefahrstoffen

vom 18.10.2018


CLP-Verordnung (1/2) (13. ATP)

Im Amtsblatt der EU wurde die Verordnungen (EU) 2018/1480 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1272/2008 [CLP-Verordnung] zwecks Anpassung an den technischen und wissenschaftlichen Fortschritt und zur Berichtigung der Verordnung (EU) 2017/776 [10. ATP zur CLP-Verordnung] veröffentlicht. Wesentliche Inhalte sind:

  • Die Verordnung (EU) 2017/776 [10. ATP zur CLP-Verordnung] wird berichtigt. Die Berichtigung betrifft Änderungen des Anhang VI der CLP-Verordnung im Zusammenhang mit der Streichung der Tabelle 3.2 zum 01.06.2017.
  • Die Kopfzeile der zweiten Spalte der Tabelle wird von “Internationale chemische Bezeichnung” in “Chemische Bezeichnung” geändert, da die Verordnung (EU) 2018/669 [11. ATP zur CLP-Verordnung] die Übersetzung der Bezeichnungen der Stoffe in Anhang VI Tabelle 3.1 der CLP-Verordnung enthält. Diese Änderung gilt ab dem 01.12.2019 (entsprechend der spätesten Anwendung der 11. ATP zur CLP-Verordnung).
  • In Anhang VI Tabelle 3.1 der CLP-Verordnung werden unter anderem folgende Änderungen vorgenommen:
    • Die einzelnen Einträgen im Anhang VI Tabelle 3.1 der CLP-Verordnung zugeordneten Schätzwerte für die akute Toxizität (ATE) hinsichtlich der oralen und/oder dermalen Aufnahme werden in “mg/kg KG” ausgedrückt. In der Kopfzeile der vorletzten Spalte der Tabelle 3.1 eine Fußnote hinzugefügt, aus der hervorgeht, wofür die Abkürzung “mg/kg KG” steht.
    • Änderungen der Einträge für Natriumhypochloritlösung … % Cl aktiv, Kaliumpermanganat, Acetaldehyd und Reaktionsmasse aus 5-Chlor-2- methyl-2H-isothiazol-3-on und 2-Methyl-2H-isothiazol-3-on (3:1) [CMIT/MIT]
    • Aufnahme von 2-Methyl-2H-isothiazol-3-on [MIT]
    Die Änderungen gelten ab dem 01.05.2020. Sie können freiwillig bereits vor diesem Zeitpunkt angewendet werden.

Die Verordnung tritt am 25.10.2018 in Kraft und gilt unmittelbar (keine Umsetzung in nationales Recht erforderlich).

Verordnung (EU) Nr. 2018/1480


CLP-Verordnung (2/2) (Giftinformation)

Die Europäische Chemikalienagentur (ECHA) hat einen überarbeiteten Entwurf zu den Leitlinien über die harmonisierten Informationen für die gesundheitliche Notversorgung (Anhang VIII der CLP-Verordnung) veröffentlicht. Zudem wurden Veröffentlichungen zur Mitteilung von Informationen gemäß Anhang VIII CLP bereitgestellt.

Konsultationsverfahren der Leitlinien

Veröffentlichungen zur harmonisierten Mitteilung gemäß Anhang VIII CLP


REACH (1/2) (Beschränkungen)

Im Amtsblatt der EU wurde die Verordnung (EU) 2018/1513 zur Änderung des Anhangs XVII der Verordnung (EG) Nr. 1907/2006 zur Registrierung, Bewertung, Zulassung und Beschränkung chemischer Stoffe (REACH) hinsichtlich bestimmter als karzinogen, keimzellmutagen oder reproduktionstoxisch (CMR) eingestufter Stoffe der Kategorie 1A oder 1B veröffentlicht. Wesentliche Inhalte sind:

  • Die in Anlage 12 aufgeführten CMR-Stoffe dürfen nach dem 01.11.2020 in Folgendem nicht mehr in Verkehr gebracht werden:
    • Kleidung oder damit in Bezug stehendem Zubehör (unter anderem Sportkleidung und Taschen),
    • anderen Textilien, die bei normaler oder vernünftigerweise vorhersehbarer Verwendung in einem ähnlichen Maße wie Kleidung mit der menschlichen Haut in Berührung kommen (z. B. Bettwäsche, Decken, Polsterungen oder wiederverwendbare Windeln),
    • Schuhwaren,
    wenn die Kleidung, das damit in Bezug stehende Zubehör, die anderen Textilien oder die Schuhwaren für die Nutzung durch Verbraucher vorgesehen sind und der Stoff in einer in homogenem Material gemessenen Konzentration vorhanden ist, die gleich der für diesen Stoff in Anlage 12 angegebenen ist oder darüber liegt.
  • Für Formaldehyd [CAS-Nr. 50-00-0] in Jacken, Mänteln oder Polsterungen gilt für einen begrenzten Zeitraum ein weniger strenger Konzentrationswert.
  • Die Bestimmungen gelten nicht für:
    • Kleidung, damit in Bezug stehendes Zubehör, Schuhwaren oder Teile von Kleidung, damit in Bezug stehendem Zubehör oder Schuhwaren, die ausschließlich aus Naturleder, Pelzen oder Häuten bestehen,
    • nicht textile Verschlüsse und nicht textile Zierelemente,
    • gebrauchte Kleidung, damit in Bezug stehendes Zubehör, andere Textilien oder Schuhwaren,
    • Teppichböden und textile Fußbodenbeläge zur Verwendung in Innenräumen sowie Teppiche und Läufer,
    • Persönliche Schutzausrüstungen im Anwendungsbereich der Verordnung (EU) 2016/425 sowie Medizinprodukte im Rahmen der Verordnung (EU) 2017/745,
    • Einwegtextilien.

Die Verordnung tritt am 01.11.2018 in Kraft und gilt unmittelbar (keine Umsetzung in nationales Recht erforderlich).

Verordnung (EU) 2018/1513


REACH (2/2) (Beschränkungen)

Im Amtsblatt der EU wurde eine Berichtigung der Verordnung (EU) 2017/227 zur Änderung der REACH-Verordnung hinsichtlich Anhang XVII veröffentlicht. Wesentliche Inhalte sind:

  • In Spalte 2 des Eintrags Nr. 67 beziehen sich die unter Nr. 2 aufgeführten Angaben zur Konzentration und zum Termin auf die Punkte a), b) und c).

Berichtigung der Verordnung (EU) 2017/227


Biozide (1/3) (Wirkstoffgenehmigung)

Im Amtsblatt der EU wurden die Durchführungsverordnungen (EU) 2018/1129, 2018/1130, 2018/1131 sowie 2018/1292 zur Genehmigung von Wirkstoffen zur Verwendung in Biozidprodukten veröffentlicht. Wesentliche Inhalte sind:

  • Folgende Wirkstoffe werden zur Verwendung in Biozidprodukten der angegebenen Produktarten genehmigt:
    CAS-Nr. Bezeichnung Produktart(en) Datum der Genehmigung
    135410-20-7 Acetamiprid 18 01.02.2020
    52315-07-8 Cypermethrin 18 01.06.2020
    494793-67-8 Penflufen 8 01.02.2019
    39515-40-7 Cyphenothrin 18 01.02.2020
  • Die Wirkstoffe Acetamiprid und Cyphenothrin gelten als zu ersetzende Stoffe (Substitutionskandidaten). Entsprechende Biozidprodukte durchlaufen bei der Prüfung des Zulassungsantrags eine vergleichende Bewertung.
  • Für die Prüfung der Zulassungsanträge wurden Sonderbestimmungen festgelegt.
  • Im Falle von Acetamiprid und Penflufen wird das Inverkehrbringen behandelter Waren an Bedingungen geknüpft.
  • Die Genehmigung für Acetamiprid ist auf 7 Jahre befristet. Ansonsten sind die Genehmigungen auf 10 Jahre befristet.

Durchführungsverordnung (EU) 2018/1129
Durchführungsverordnung (EU) 2018/1130
Durchführungsverordnung (EU) 2018/1131
Durchführungsverordnung (EU) 2018/1292


Biozide (2/3) (Wirkstoffgenehmigung)

Im Amtsblatt der EU wurde der Durchführungsbeschluss (EU) 2018/1479 zur Verschiebung des Ablaufdatums der Genehmigung von Sulfurylfluorid zur Verwendung in Biozidprodukten der Produktart 8 veröffentlicht. Wesentliche Inhalte sind:

  • Der Wirkstoff Sulfurylfluorid wurde in Anhang I der Richtlinie 98/8/EG zur Verwendung in Biozidprodukten der Produktart 8 aufgenommen und gilt als gemäß Verordnung (EU) Nr. 528/2012 (Biozid-Verordnung) genehmigt.
  • Die Genehmigung von Sulfurylfluorid läuft am 31.12.2018 aus. Es wurde ein Antrag auf Erneuerung der Genehmigung gestellt. Aus Gründen, die die Antragsteller nicht zu vertreten haben, kann die Genehmigung von Sulfurylfluorid auslaufen, bevor eine Entscheidung über die Erneuerung der Genehmigung getroffen wurde.
  • Das Ablaufdatum der Genehmigung wird auf den 30.06.2021 verschoben.

Der Beschluss tritt am 24.10.2018 in Kraft.

Durchführungsbeschluss (EU) 2018/1479


Biozide (3/3) (Wirkstoffgenehmigung)

Im Amtsblatt der EU wurde der Durchführungsbeschluss (EU) 2018/1251 zur Nichtgenehmigung von Empenthrin als alten Wirkstoff zur Verwendung in Biozidprodukten der Produktart 18 veröffentlicht. Wesentliche Inhalte sind:

  • Der Wirkstoff Empenthrin [CAS-Nr.: 54406-48-3] wird nicht zur Verwendung in Biozidprodukten der Produktart 18 (Insektizide, Akarizide und Produkte gegen andere Arthropoden) genehmigt. Eine Bewertung des Ausschlusskriteriums Kanzerogenität ist nicht möglich, da der Antragsteller trotz mehrmaliger Aufforderung keine ausreichenden Daten vorgelegt hat. Darüber hinaus ergab die Bewertung der Szenarien zur Beurteilung der Risiken für die menschliche Gesundheit und die Umwelt, dass unannehmbare Risiken bestehen, und es konnte keine sichere Verwendung identifiziert werden.
  • Mit Wirkung vom 19.09.2019 dürfen Biozidprodukte der Produktart 18, die als Wirkstoff Empenthrin enthalten, nicht mehr auf dem Markt bereitgestellt werden.

Der Beschluss ist am 09.10.2018 in Kraft getreten.

Durchführungsbeschluss (EU) 2018/1251


Chemikalien-Verbotsverordnung

Im BGBl. 2018 Teil I Nr. 32 wurde eine Berichtigung der Verordnung zur Neuregelung nationaler Vorschriften über das Inverkehrbringen und die Abgabe von Chemikalien veröffentlicht. Wesentliche Inhalte sind:
  • In Artikel 1 ist in Anlage 1 (zu § 3) Eintrag 2 Spalte 2 Satz 1 Nummer 4 die Angabe „µK/kg“ durch die Angabe „µg/kg“ zu ersetzen.

Berichtigung der Chemikalien-Verbotsverordnung


Einstufungssoftware SCHEK

Die Version 2.6.2 der Einstufungssoftware SCHEK wurde freigegeben. Wesentliche Neuerungen sind:

  • optionale Anwendung der 11. ATP zur CLP-Verordnung
  • Genehmigungen und Nichtgenehmigungen biozider Wirkstoffe
  • Bekanntmachungen von Stoffeinstufungen gemäß AwSV

Für Testzwecke wird eine kostenlose Demoversion bereitgestellt.

http://www.simmchem.de/schek.htm


Gefahrstoff-Software


Einstufungssoftware SCHEK

SCHEK wird von Produzenten und Händlern im Bereich der chemischen Industrie zur gefahrstoffrechtlichen Auswertung ihrer Produkte sowie von Überwachungsbehörden eingesetzt. SCHEK bewertet Stoffe und Gemische hinsichtlich der Belange des Inverkehrbringens (Verbote, Beschränkungen, Einstufung, Verpackung, Kennzeichnung) und wendet die relevanten Bestimmungen weitgehend automatisiert an.

https://simmchem.com/produkte/schek/


Sicherheitsdatenblattgenerator EGSIDA

Mit dem System können Sicherheitsdatenblätter gemäß REACH- und CLP-Verordnung erstellt, verwaltet und in den EU-Amtssprachen ausgedruckt werden. Eine Palette von Zusatzmodulen hilft, gesetzliche Anforderungen wie Gefahrstoffverzeichnis, Betriebsanweisung oder Etikettierung einfach und kostengünstig umzusetzen.

https://www.eska.eu/gefahrstoffmanagement/egsida-x/


e-SDB - Sicherheitsdatenblätter im Internet

Mit dem e-SDB können Lieferanten einfach und preisgünstig rechtskonforme Sicherheitsdatenblätter erstellen, diese als PDF- und EDASx-Datei ausgeben und anschließend ihren Kunden zur Verfügung stellen. Das Sicherheitsdatenblatt wird online erstellt. Es ist keine spezielle lokale Software auf dem Rechner erforderlich. Ein Zugang zum Internet ist ausreichend.

https://www.eska.eu/gefahrstoffmanagement/e-sdb/


Gefahrstoffmanagementsystem SoCaL

SoCaL ist ein internetbasiertes Gefahrstoffinformationssystem zur Einstufung und Kennzeichnung, zur Verwaltung gefahrstoff- und gefahrgutrelevanter Daten sowie zur Erstellung entsprechender Dokumente in allen europäischen Sprachen. Darüber hinaus bietet SoCaL Funktionalitäten zu REACH. Die Anbindung an ERP-Systeme wie SAP, Navision, etc. ist möglich.

https://ehs.kisters.de/software/sicherheitsdatenblatt/


Seminare, Schulungen


Haus der Technik

In jährlich über 1500 Veranstaltungen spiegelt sich die mehr als 75jährige Erfahrung des überregional tätigen und gemeinnützigen Haus der Technik e.V. wider. Das Haus der Technik arbeitet mit einem Stamm von über 5000 namhaften internationalen Referenten zusammen.

Die nächsten Termine:

04.12.2018 - 05.12.2018    GHS/CLP Basisseminar    Essen
06.12.2018 - 07.12.2018    Auffrischungskurs Sicherheitsdatenblatt    Essen
19.02.2019 - 20.02.2019    GHS/CLP Basisseminar    Essen
12.03.2019 - 14.03.2019    GHS/CLP Aufbau- und Praxisseminar    Wolfsburg
07.05.2019 - 08.05.2019    GHS/CLP Basisseminar    Wolfsburg
04.06.2019 - 06.06.2019    Aufbauseminar Sicherheitsdatenblatt    Wolfsburg
31.07.2019 - 01.08.2019    GHS/CLP Basisseminar    Cuxhaven

http://www.hdt-essen.de/


UNITI-Mineralöltechnologie GmbH

Die UNITI-Mineralöltechnologie GmbH ist für die fachliche Betreuung und Beratung der Mitgliedsfirmen der UNITI-Bundesverband mittelständischer Mineralölunternehmen e.V. zuständig. Darüber hinaus bietet sie als Dienstleister neben spezifischen Lehrgängen für die Mineralöl- und Schmierstoffbranche auch Seminare im Chemikalienrecht zu CLP, GHS, REACH etc. an (eine Teilnahme ist für alle Unternehmen branchenunabhängig möglich)

Die nächsten Termine:

25.10.2018    CLP Anhang VIII - Umsetzung    Berlin
29.01.2019    Auffrischungskurs CLP und Sicherheitsdatenblatt    Berlin
26.03.2019    Einstufung von Stoffen und Gemischen in Wassergefährdungsklassen gemäß AwSV    Berlin

http://www.uniti.de/akademie


Veranstaltungen


Biocides Day 2018

24.10.-25.10.2018 Helsinki
Europäische Chemikalienagentur (ECHA)

https://echa.europa.eu/de/-/biocides-day


REACH: Praxistipps für nachgeschaltete Anwender

20.11.2018 Kassel
IHK Kassel-Marburg

https://www.ihk-kassel.de/veranstaltungen/?vv_event_id=27329


REACH-Kongress 2018

06.12.2018 Dortmund
Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin (BAuA)

https://www.reach-clp-biozid-helpdesk.de/de/Veranstaltungen/Ankuendigungen/181206_REACH-Kongress.html


Perspektiven der Substitution für Cr(VI) - Funktionieren die Alternativen und sind sie bezahlbar?

14.01.2019 Dortmund
Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin (BAuA)

https://www.reach-clp-biozid-helpdesk.de/de/Veranstaltungen/Ankuendigungen/190114_FB4_Substitution.html


Gefahrstoff-Informationen


Sicherheitsdatenblatt

Mit dem Projekt SDBtransfer soll das digitale Sicherheitsdatenblatt etabliert werden. Im Rahmen des Projekts wird erstmals ein durchgängiger elektronischer Prozess für den Austausch von sicherheitsrelevanten Daten in der Lieferkette der Bauwirtschaft entwickelt. Das Projekt ist Teil der Förderinitiative "eStandards: Geschäftsprozesse standardisieren, Erfolg sichern", die vom Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWi) gefördert wird.

http://www.sdbtransfer.de


Nationale Produktmeldungen und Notrufnummern in Europa

Dr. Rehme - Chemical Product Consulting bietet eine Dokumentation mit dem Titel "Nationale Meldungen für chemische Produkte in Europa (EU-Staaten, EWR-Staaten, Schweiz) - Anforderungen und Informationen zur Durchführung" an. In der 38-seitigen Dokumentation werden für jeden Staat die Meldeverpflichtung, die Kontaktdaten der nationalen Behörden sowie die Weblinks für Online-Portale oder vorgeschriebene Formulare zur Produktmeldung angegeben. Darüber hinaus werden detaillierte Angaben zu den zu meldenden Informationen gemacht. In einer weiteren Dokumentation hat Dr. Rehme - Chemical Product Consulting nationale Notrufnummern für Abschnitt 1.4 des Sicherheitsdatenblattes zusammengestellt. Diese Dokumentation enthält die derzeit verfügbaren nationalen Notrufnummern und die zuständigen Institutionen/Giftinformationszentren in 33 europäischen Staaten (EU-Staaten, EWR-Staaten, Schweiz, Russland).

https://www.chemical-product-consulting-rehme.com/


 

Verantwortlich für den Inhalt:

Bernd Simmchen
SimmChem Software
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