Aktuelles zum Inverkehrbringen von Gefahrstoffen

vom 13.01.2020


CLP-Verordnung (1/3) (Giftinformation)

Im Amtsblatt der EU wurde die Verordnung (EU) 2020/11 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1272/2008 [CLP-Verordnung] in Bezug auf Informationen für die gesundheitliche Notversorgung veröffentlicht. Wesentliche Inhalte sind:

  • Die mit der Verordnung (EU) 2017/542 eingeführten Vorschriften zur Übermittlung von Informationen für die medizinische Notversorgung und über die Aufnahme eines eindeutigen Rezepturidentifikators (UFI) in das Kennzeichnungsetikett eines gefährlichen Gemisches werden geändert.
  • Der erste Einhaltungstermin zur Übermittlung von Informationen für die medizinische Notversorgung über Gemische zur Verwendung durch Verbraucher wird vom 01.01.2020 auf den 01.01.2021 verschoben.
  • Der UFI kann entweder auf dem Kennzeichnungsetikett des gefährlichen Gemischs oder auf dessen Verpackung in unmittelbarer Nähe des Kennzeichnungsetiketts dargestellt sein.
  • Dem UFI geht das Akronym ‚UFI‘ in Großbuchstaben voraus, gefolgt von einem Doppelpunkt (‚UFI:‘).
  • Bei den Angaben zum Mitteilungspflichtigen kann zusätzlich eine Kontaktstelle benannt werden, über die weitere Informationen, die für die Zwecke der gesundheitlichen Notversorgung relevant sind, zu erhalten sind.
  • Wird ein ‚Gemisch im Gemisch‘ (MIM), dessen Zusammensetzung nicht vollständig bekannt ist, durch seinen Produktidentifikator und seinen UFI als Gemisch-Bestandteil angegeben, muss sichergestellt sein, dass die Stelle, die die Mitteilung entgegennimmt, die Informationen über das MIM in einer früheren Mitteilung erhalten hat.
  • Die Anforderungen hinsichtlich der Informationen zum pH-Wert werden präzisiert.
  • Die Anforderungen, dass im Falle einer Gruppenmitteilung alle Gemische einer Gruppe zu derselben Produktkategorie gehören müssen, wird gestrichen.
  • Die Anforderungen an die Möglichkeit der verkürzten Mitteilung werden präzisiert.

Die Verordnung tritt am 30.01.2020 in Kraft und gilt unmittelbar (keine Umsetzung in nationales Recht erforderlich) ab dem 01.01.2020.

Verordnung (EU) 2020/11


CLP-Verordnung (2/3) (Giftinformation)

Die Europäische Chemikalienagentur (ECHA) hat die Übersetzungen der Version 2.0 der "Leitlinien über die harmonisierten Informationen für die gesundheitliche Notversorgung  - Anhang VIII der CLP-Verordnung" veröffentlicht. Wesentliche Inhalte sind:

  • Die Leitlinien erläutern die für bestimmte gefährliche Gemische geltenden Mitteilungspflichten, die sich an nachgeschaltete Anwender, Importeure und andere Akteure (z. B. Händler) richten.
  • Die Version 2.0 berücksichtigt noch nicht die durch Verordnung (EU) 2020/11 vorgenommenen Änderungen der CLP-Verordnung in Bezug auf Informationen für die gesundheitliche Notversorgung.

Leitlinien zu harmonisierten Informationen für die gesundheitliche Notversorgung – Anhang VIII der CLP-Verordnung (Version 2.0 - deutsch)


CLP-Verordnung (3/3) (Giftinformation)

Die Europäische Chemikalienagentur (ECHA) hat eine überarbeitete Version des Benachrichtigungsportals der Giftnotrufzentralen (PCN-Portal) freigegeben. Unternehmen können über das PCN-Portal Mitteilungen gemäß Anhang VIII der Verordnung (EG) Nr. 1272/2008 [CLP-Verordnung] erstellen und an die benannten Stellen der Mitgliedstaaten, in denen das jeweilige Gemisch in Verkehr gebracht wird, übermitteln. Die neue Version enthält eine Reihe von Korrekturen und Verbesserungen und ermöglicht die System-to-System-Übermittlung von Mitteilungen.

https://poisoncentres.echa.europa.eu/-/echa-submission-portal-updated-to-include-system-to-system-service
PCN-Portal


REACH (1/2) (Registrierung)

Im Amtsblatt der EU wurde die Verordnung (EU) 2019/1692 über die Anwendung bestimmter Bestimmungen der Verordnung (EG) Nr. 1907/2006 (REACH) über die Registrierung und gemeinsame Nutzung von Daten nach Ablauf der endgültigen Registrierungsfrist für Phase-in-Stoffe veröffentlicht. Wesentliche Inhalte sind:

  • Die Berechnung der jährlichen Mengen gemäß REACH-Verordnung gelten für Phase-in-Stoffe noch bis zum 31.12.2019. Nach diesem Zeitpunkt sind die Mengen pro Kalenderjahr zu berechnen.
  • Für Phase-in-Stoffe gelten weiterhin die weniger strengen Informationsanforderungen, wenn sie zwischen 1 und 10 Tonnen pro Jahr registriert werden und sie die im Anhang III der REACH-Verordnung aufgeführten Kriterien nicht erfüllen.
  • Nach der Registrierung eines Stoffes nehmen die Registranten weiterhin ihre Pflicht zur gemeinsamen Nutzung von Daten wahr.
  • Nach dem 31.12.2019 sind Vorregistrierungen, die gemäß der REACH-Verordnung vorgenommen wurden, nicht mehr gültig.

Die Verordnung ist am 30.10.2019 in Kraft getreten und gilt unmittelbar (keine Umsetzung in nationales Recht erforderlich).

Verordnung (EU) 2019/1692


REACH (2/2) (Registrierung)

Im Amtsblatt der EU wurde die Verordnung (EU) 2019/1691 zur Änderung von Anhang V der Verordnung (EG) Nr. 1907/2006 (REACH) veröffentlicht. Wesentliche Inhalte sind:

  • Durch die Aufnahme von Gärrückständen in die Liste des Anhangs V der REACH-Verordnung wird klargestellt, dass Gärrückstände aus Gründen, die auch die Ausnahme von Kompost und Biogas rechtfertigen, von der Registrierungspflicht ausgenommen werden.

Die Verordnung ist am 30.10.2019 in Kraft getreten und gilt unmittelbar (keine Umsetzung in nationales Recht erforderlich).

Verordnung (EU) 2019/1691


Prüfmethoden

Im Amtsblatt der EU wurde die Verordnung (EU) 2019/1390 zur Änderung — zwecks Anpassung an den technischen Fortschritt — des Anhangs der Verordnung (EG) Nr. 440/2008 zur Festlegung von Prüfmethoden gemäß der REACH-Verordnung veröffentlicht. Wesentliche Inhalte sind:

  • Die Verordnung zur Festlegung von Prüfmethoden wird aktualisiert, um von der OECD angenommene bzw. aktualisierte Prüfmethoden einzubeziehen, um dem technischen Fortschritt Rechnung zu tragen und sicherzustellen, dass die Zahl der verwendeten Versuchstiere verringert wird.
  • Diese Anpassung betrifft:
    • neun neue und sieben aktualisierte Prüfmethoden zur Bestimmung von Wirkungen auf die menschliche Gesundheit ( z. B. In-vitro-Prüfungen auf Reizung/Verätzung der Haut und der Augen, Sensibilisierung der Haut, Genotoxizität und endokrine Effekte)
    • zwei neue Prüfmethoden zur Bewertung der Ökotoxizität

Die Verordnung ist am 16.10.2019 in Kraft getreten und gilt unmittelbar (keine Umsetzung in nationales Recht erforderlich).

Verordnung (EU) Nr. 2019/1390


Arbeitsplatz-Richtgrenzwerte

Im Amtsblatt der EU wurde die Richtlinie (EU) 2019/1831 zur Festlegung einer fünften Liste von Arbeitsplatz-Richtgrenzwerten und zur Änderung der Richtlinie 2000/39/EG veröffentlicht. Wesentliche Inhalte sind:
  • Eine fünfte Liste gemeinschaftlicher Arbeitsplatz-Richtgrenzwerte wurde festgelegt. Sie enthält 10 Einträge.
  • Die Mitgliedstaaten legen für die im Anhang aufgeführten chemischen Arbeitsstoffe unter Berücksichtigung der Unionsgrenzwerte nationale Arbeitsplatz-Grenzwerte fest.
  • Für 2-Phenylpropen (Cumol) [CAS-Nr. 98-82-8] wird der bestehende Richtgrenzwert geändert (der betreffende Eintrag im Anhang der Richtlinie 2000/39/EG wird gestrichen).
  • Für folgende Stoffe werden erstmals Richtgrenzwerte festgelegt:
    CAS-Nr. Bezeichnung
    62-53-3 Anilin
    74-87-3 Chlormethan
    75-50-3 Trimethylamin
    105-46-4 sec-Butylacetat
    106-49-0 4-Aminotoluol
    110-19-0 Isobutylacetat
    123-51-3 Isoamylalkohol
    123-86-4 n-Butylacetat
    10025-87-3 Phosphorylchlorid

Die Richtlinie ist am 20.11.2019 in Kraft getreten. Die Bestimmungen sind spätestens zum 20.05.2021 in nationales Recht umzusetzen und anzuwenden.

In der Regel sind Stoffe, für die ein gemeinschaftlicher Arbeitsplatz-Richtgrenzwert festgelegt ist, im Abschnitt 3 des Sicherheitsdatenblattes aufzuführen. Nicht als gefährlich eingestufte Gemische, die solche Stoffe enthalten, sind unter Umständen mit dem EUH210 ("Sicherheitsdatenblatt auf Anfrage erhältlich.") zu kennzeichnen.

Richtlinie (EU) 2019/1831


Biozide (1/3) (Wirkstoffgenehmigung)

Im Amtsblatt der EU wurden die delegierten Verordnungen (EU) 2019/1819, 2019/1820, 2019/1821, 2019/1822, 2019/1823, 2019/1824 sowie 2019/1825 zur Aufnahme von bestimmten Lebens- und Futtermitteln in Anhang I der Verordnung (EU) Nr. 528/2012 [Biozid-Verordnung] veröffentlicht. Wesentliche Inhalte sind:

  • Folgende Wirkstoffe werden in Anhang I der Biozid-Verordnung aufgenommen:
    CAS-Nr. Bezeichnung Einschränkung
    8028-52-2 Essig ausgenommen Essig, bei dem es sich nicht um ein Lebensmittel handelt, und ausgenommen Essig, der mehr als 10 % Essigsäure enthält (unabhängig davon, ob es sich um ein Lebensmittel handelt)
      Saccharomyces cerevisiae (Hefe) ausgenommen Saccharomyces cerevisiae, bei der es sich nicht um ein Lebens- oder Futtermittel handelt
      Eipulver ausgenommen Eipulver, bei dem es sich nicht um ein Lebens- oder Futtermittel handelt
    8028-66-8 Honig ausgenommen Honig, bei dem es sich nicht um ein Lebens- oder Futtermittel handelt
    57-48-7 D-Fructose ausgenommen D-Fructose, bei der es sich nicht um ein Lebens- oder Futtermittel handelt
      Käse ausgenommen Käse, bei dem es sich nicht um ein Lebens- oder Futtermittel handelt
      Apfelsaftkonzentrat ausgenommen Apfelsaftkonzentrat, das nicht unter die Definition in Anhang I Abschnitt I Nummer 2 der Richtlinie 2001/112/EG über Fruchtsäfte und bestimmte gleichartige Erzeugnisse für die menschliche Ernährung fällt
  • Diese Wirkstoffe sind somit für Biozidprodukte geeignet, die im vereinfachten Verfahren zugelassen werden.
  • Für Biozidprodukte der Produktart 19 (Repellentien und Lockmittel), die diese Lebens- oder Futtermittel als bioziden Wirkstoff enthalten, muss bis zum 01.06.2021 ein Antrag auf (vereinfachte) Zulassung gestellt werden, damit darüber hinaus die Verkehrsfähigkeit der Produkte erhalten bleibt.

Die Verordnungen sind am 20.11.2019 in Kraft getreten und gelten unmittelbar (keine Umsetzung in nationales Recht erforderlich).

Verordnung (EU) 2019/1819
Verordnung (EU) 2019/1820
Verordnung (EU) 2019/1821
Verordnung (EU) 2019/1822
Verordnung (EU) 2019/1823
Verordnung (EU) 2019/1824
Verordnung (EU) 2019/1825


Biozide (2/3) (Wirkstoffgenehmigung)

Im Amtsblatt der EU wurden die Durchführungsbeschlüsse (EU) 2019/1950 zur Verschiebung des Ablaufdatums der Genehmigung von K-HDO zur Verwendung in Biozidprodukten der Produktart 8 sowie (EU) 2019/1951 zur Verschiebung des Ablaufdatums der Genehmigung von Tebuconazol zur Verwendung in Biozidprodukten der Produktart 8 veröffentlicht. Wesentliche Inhalte sind:

  • Die Genehmigung von K-HDO zur Verwendung in Biozidprodukten der Produktart 8 läuft am 30.06.2020 aus.
  • Die Genehmigung von Tebuconazol zur Verwendung in Biozidprodukten der Produktart 8 läuft am 31.03.2020 aus.
  • Es wurden Anträge auf Erneuerung der Genehmigung gestellt. Es ist zu erwarten, dass die Genehmigungen aus Gründen, die die Antragsteller nicht zu verantworten haben, auslaufen, bevor über die Verlängerungen entschieden wird.
  • Das Ablaufdatum der Genehmigung von K-HDO wird auf den 31.12.2022 verschoben.
  • Das Ablaufdatum der Genehmigung von Tebuconazol wird auf den 30.09.2022 verschoben.

Durchführungsbeschluss (EU) 2019/1950
Durchführungsbeschluss (EU) 2019/1951


Biozide (3/3) (Wirkstoffgenehmigung)

Im Amtsblatt der EU wurden die Durchführungsbeschlüsse (EU) 2019/1942, 2019/1959, 2019/1960 sowie 2019/1973 zur Nichtgenehmigung von bestimmten Wirkstoffen zur Verwendung in Biozidprodukten veröffentlicht. Wesentliche Inhalte sind:

  • Folgende Wirkstoffe werden nicht zur Verwendung in Biozidprodukten der angegebenen Produktarten genehmigt:
    CAS-Nr. Bezeichnung Produktart(en) Veröffentlichung
    10605-21-7 Carbendazim 9 25.11.2019
    265647-11-8 Silber-Natrium-Hydrogen-Zirconium-Phosphat 2 und 7 27.11.2019
    130328-18-6 Silberzeolith 2 und 7 27.11.2019
    130328-19-7 Silber-Kupfer-Zeolith 2 und 7 28.11.2019
  • 12 Monate nach Veröffentlichung dürfen Biozidprodukte der entsprechenden Produktarten, die einen solchen Wirkstoff enthalten, nicht mehr auf dem Markt bereitgestellt werden..

Durchführungsverordnung (EU) 2019/1942
Durchführungsverordnung (EU) 2019/1959
Durchführungsverordnung (EU) 2019/1960
Durchführungsverordnung (EU) 2018/1973


Gefährliche Stoffe in Elektro- und Elektronikgeräten (RoHS)

Im Amtsblatt der EU wurden die Richtlinien (EU) 2019/1845 und (EU) 2019/1846 zur Änderung des Anhangs III der Richtlinie 2011/65/EU zur Beschränkung der Verwendung bestimmter gefährlicher Stoffe in Elektro- und Elektronikgeräten (RoHS) veröffentlicht. Wesentliche Inhalte sind:

  • In Anhang III der Richtlinie 2011/65/EU wird ein neuer Eintrag 43 aufgenommen, der den Einsatz von Di(2-ethylhexyl)phthalat (DEHP) in bestimmten in Motorsystemen verwendeten Gummibauteilen gestattet.
  • In Anhang III der Richtlinie 2011/65/EU wird ein neuer Eintrag 44 aufgenommen, der den Einsatz von Blei in Loten zur Verwendung in bestimmten Verbrennungsmotoren gestattet.

Die Bestimmungen müssen bis zum 30.04.2020 in nationales Recht umgesetzt werden.

Richtlinie (EU) 2019/1845
Richtlinie (EU) 2019/1846


Einstufungssoftware SCHEK

Die Version 2.7.1 der Einstufungssoftware SCHEK wurde freigegeben. Wesentliche Neuerungen sind:

  • Umstellung der Legaleinstufung mindestens auf den Stand der 11. ATP zur CLP-Verordnung
  • Genehmigungen und Nichtgenehmigungen biozider Wirkstoffe
  • Bekanntmachungen von Stoffeinstufungen gemäß AwSV
  • Aufnahme neuer Stoffgruppen (nicht abschließende Listen allgemein definierter Stoffe), die von bestimmten Vorschriften berücksichtigt werden
  • Einstufung der Umweltgefahren von Aerosolen ohne (und mit) Berücksichtigung der Treibmittel
  • Erweiterung der Excel-Exportfunktion

Für Testzwecke wird eine kostenlose Demoversion bereitgestellt.

https://simmchem.com/produkte/schek/


Gefahrstoff-Software


Einstufungssoftware SCHEK

SCHEK wird von Produzenten und Händlern im Bereich der chemischen Industrie zur gefahrstoffrechtlichen Auswertung ihrer Produkte sowie von Überwachungsbehörden eingesetzt. SCHEK bewertet Stoffe und Gemische hinsichtlich der Belange des Inverkehrbringens (Verbote, Beschränkungen, Einstufung, Verpackung, Kennzeichnung) und wendet die relevanten Bestimmungen weitgehend automatisiert an.

https://simmchem.com/produkte/schek/


Sicherheitsdatenblattgenerator EGSIDA

Mit dem System können Sicherheitsdatenblätter gemäß REACH- und CLP-Verordnung erstellt, verwaltet und in den EU-Amtssprachen ausgedruckt werden. Eine Palette von Zusatzmodulen hilft, gesetzliche Anforderungen wie Gefahrstoffverzeichnis, Betriebsanweisung oder Etikettierung einfach und kostengünstig umzusetzen.

https://www.eska.eu/gefahrstoffmanagement/egsida-x/


e-SDB - Sicherheitsdatenblätter im Internet

Mit dem e-SDB können Lieferanten einfach und preisgünstig rechtskonforme Sicherheitsdatenblätter erstellen, diese als PDF- und EDASx-Datei ausgeben und anschließend ihren Kunden zur Verfügung stellen. Das Sicherheitsdatenblatt wird online erstellt. Es ist keine spezielle lokale Software auf dem Rechner erforderlich. Ein Zugang zum Internet ist ausreichend.

https://www.eska.eu/gefahrstoffmanagement/e-sdb/


Gefahrstoffmanagementsystem SoCaL

SoCaL ist ein internetbasiertes Gefahrstoffinformationssystem zur Einstufung und Kennzeichnung, zur Verwaltung gefahrstoff- und gefahrgutrelevanter Daten sowie zur Erstellung entsprechender Dokumente in allen europäischen Sprachen. Darüber hinaus bietet SoCaL Funktionalitäten zu REACH. Die Anbindung an ERP-Systeme wie SAP, Navision, etc. ist möglich.

https://ehs.kisters.de/software/sicherheitsdatenblatt/


Seminare, Schulungen


Haus der Technik

In jährlich über 1500 Veranstaltungen spiegelt sich die mehr als 75jährige Erfahrung des überregional tätigen und gemeinnützigen Haus der Technik e.V. wider. Das Haus der Technik arbeitet mit einem Stamm von über 5000 namhaften internationalen Referenten zusammen.

Die nächsten Termine:

03.03.2020 - 04.03.2020    GHS/CLP Basisseminar    Essen
05.03.2019 - 06.03.2020    Sicherheitsdatenblatt Aufbauseminar für Down-Stream-User    Essen
08.07.2020 - 09.07.2020    GHS/CLP Basisseminar    Cuxhaven
01.09.2020 - 02.09.2020    GHS/CLP Basisseminar    Wolfsburg
15.09.2020 - 17.09.2020    GHS/CLP Aufbau- und Praxisseminar    Wolfsburg

https://www.hdt.de/


UNITI-Mineralöltechnologie GmbH

Die UNITI-Mineralöltechnologie GmbH ist für die fachliche Betreuung und Beratung der Mitgliedsfirmen der UNITI-Bundesverband mittelständischer Mineralölunternehmen e.V. zuständig. Darüber hinaus bietet sie als Dienstleister neben spezifischen Lehrgängen für die Mineralöl- und Schmierstoffbranche auch Seminare im Chemikalienrecht zu CLP, GHS, REACH etc. an (eine Teilnahme ist für alle Unternehmen branchenunabhängig möglich)

Die nächsten Termine:

29.01.2020    Auffrischungskurs CLP und Sicherheitsdatenblatt    Berlin
12.05.2020 - 13.05.2020    CLP-Einstufung und Kennzeichnung von Gemischen    Berlin
14.05.2020    CLP Anhang VIII – Umsetzung: Meldung gefährlicher Gemische    Berlin

http://www.uniti.de/akademie


Veranstaltungen / Webinare


Webinar: Poison centre notifications 2020 – where are we now

12.02.2020
Europäische Chemikalienagentur (ECHA)

https://echa.europa.eu/de/-/poison-centre-notifications-2020-where-are-we-now


Perspektiven der Substitution von Isothiazolinonen als Konservierungsmittel (Topfkonservierer) in Farben, Lacken und Klebern

28.05.2020 Dortmund
Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin (BAuA)

https://www.baua.de/DE/Angebote/Veranstaltungen/Termine/2020/05.28-Topfkonservierer.html


Gefahrstoff-Informationen


Sicherheitsdatenblatt

Mit dem Projekt SDBtransfer soll das digitale Sicherheitsdatenblatt etabliert werden. Im Rahmen des Projekts wird erstmals ein durchgängiger elektronischer Prozess für den Austausch von sicherheitsrelevanten Daten in der Lieferkette der Bauwirtschaft entwickelt. Das Projekt ist Teil der Förderinitiative "eStandards: Geschäftsprozesse standardisieren, Erfolg sichern", die vom Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWi) gefördert wird.

http://www.sdbtransfer.de


Nationale Produktmeldungen und Notrufnummern in Europa

Dr. Rehme - Chemical Product Consulting bietet eine Dokumentation mit dem Titel "Nationale Meldungen für chemische Produkte in Europa (EU-Staaten, EWR-Staaten, Schweiz) - Anforderungen und Informationen zur Durchführung" an. In der 38-seitigen Dokumentation werden für jeden Staat die Meldeverpflichtung, die Kontaktdaten der nationalen Behörden sowie die Weblinks für Online-Portale oder vorgeschriebene Formulare zur Produktmeldung angegeben. Darüber hinaus werden detaillierte Angaben zu den zu meldenden Informationen gemacht. In einer weiteren Dokumentation hat Dr. Rehme - Chemical Product Consulting nationale Notrufnummern für Abschnitt 1.4 des Sicherheitsdatenblattes zusammengestellt. Diese Dokumentation enthält die derzeit verfügbaren nationalen Notrufnummern und die zuständigen Institutionen/Giftinformationszentren in 33 europäischen Staaten (EU-Staaten, EWR-Staaten, Schweiz, Russland).

https://www.chemical-product-consulting-rehme.com/


 

Verantwortlich für den Inhalt:

Bernd Simmchen
SimmChem Software
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Tel: (030) 44734851
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