Aktuelles zum Inverkehrbringen von Gefahrstoffen

vom 10.11.2022


CLP-Verordnung (18. ATP)

Im Amtsblatt der EU wurde die Verordnung (EU) 2022/692 zur Änderung des Anhang VI Teil 3 der Verordnung (EG) Nr. 1272/2008 [CLP-Verordnung] zwecks Anpassung an den technischen und wissenschaftlichen Fortschritt veröffentlicht. Wesentliche Inhalte sind:

  • Im Anhang VI Teil 3 der CLP-Verordnung wird die Tabelle 3 geändert, um die Stoffliste der harmonisierten Einstufungen und Kennzeichnungen anzupassen.
  • Unter anderem werden folgende Änderungen vorgenommen:
    • Aufnahme von Ammoniumbromid, Tellur, Bisphenol S, Benzophenon, Natriumpyrithion und Melamin
    • Änderungen der Einträge für Cumol, 2-Butoxyethanol und Bisphenol A
    • Für den Stoff 1,5-Naphthylendiisocyanat wird der bisherige Eintrag gestrichen und durch zwei hinsichtlich Partikelgröße differenzierte Einträge ersetzt.
  • Die Änderungen gelten ab dem 23.11.2023. Sie können freiwillig bereits vor diesem Zeitpunkt angewendet werden.
    [Mit der Berichtigung der Verordnung (EU) 2022/692 wird der Geltungsbeginn auf den 01.12.2023 festgelegt.]

Die Verordnung ist am 23.05.2022 in Kraft getreten und gilt unmittelbar (keine Umsetzung in nationales Recht erforderlich).

Verordnung (EU) 2022/692 (18. ATP zur CLP-Verordnung)
Berichtigung der Verordnung (EU) 2022/692 (Berichtigung der 18. ATP zur CLP-Verordnung)


Biozide (1/6) (Prüfprogramm)

Im Amtsblatt der EU wurde die Verordnung (EU) 2022/825 zur Änderung von Anhang II der Verordnung (EU) Nr. 1062/2014 über das Arbeitsprogramm zur systematischen Prüfung aller in Biozidprodukten enthaltenen alten Wirkstoffe gemäß der Verordnung (EU) Nr. 528/2012 veröffentlicht. Wesentliche Inhalte sind:

  • Die Verordnung (EU) Nr. 1062/2014, geändert durch die Verordnung (EU) 2019/227, enthält in Anhang II eine Liste der Kombinationen von Wirkstoff und Produktart, die am 06.11.2018 im Prüfprogramm für in Biozidprodukten enthaltene alte Wirkstoffe aufgeführt waren.
  • Die Identität bestimmter Wirkstoffe wurde neu definiert, um diese Wirkstoffe genauer zu identifizieren und die entsprechende neue Stoffidentität festzulegen.
  • Kombinationen von Wirkstoff und Produktart, die notifiziert wurden und für die die Europäische Chemikalienagentur festgestellt hat, dass sie vorschriftenkonform sind, werden in das Prüfprogramm aufgenommen. Für die betreffenden Kombinationen werden die Mitgliedstaaten festgelegt, deren zuständige Behörde die Bewertung vornimmt.
  • Kombinationen von Wirkstoff und Produktart, für die nach dem 06.11.2018 ein Beschluss über die Genehmigung oder Nichtgenehmigung erlassen wurde oder die in Anhang I der Verordnung (EU) Nr. 528/2012 aufgenommen wurden, sind nicht mehr in Anhang II der Verordnung (EU) Nr. 1062/2014 enthalten.
  • Die Liste der Kombinationen von Wirkstoff und Produktart, die am 17.03.2022 Teil des Prüfprogramms waren, wird neu gefasst.
  • Mit der Berichtigung der Verordnung (EU) 2022/825 werden zwei Wirkstoff-Bezeichnungen berichtigt.

Die Verordnung ist am 19.06.2022 in Kraft getreten und gilt unmittelbar (keine Umsetzung in nationales Recht erforderlich).

Verordnung (EU) 2022/825 (Änderung der Biozid-Review-Verordnung)
Berichtigung der Verordnung (EU) 2022/825


Biozide (2/6) (Wirkstoffgenehmigung)

Im Amtsblatt der EU wurden die Durchführungsverordnungen (EU) 2022/1991, 2022/1992, 2022/1993 sowie 2022/2048 zur Genehmigung von Wirkstoffen zur Verwendung in Biozidprodukten veröffentlicht. Wesentliche Inhalte sind:

  • Folgende Wirkstoffe werden zur Verwendung in Biozidprodukten der angegebenen Produktarten genehmigt:
    CAS-Nr. Bezeichnung Produktart(en) Datum der Genehmigung
    7173-51-5 Didecyldimethylammoniumchlorid 1 und 2 01.02.2024
    89997-63-7 Chrysanthemum-cinerariaefolium-Extrakt aus offenen und reifen Tanacetum- cinerariifolium-Blüten, mit Kohlenwasserstoff-Lösungsmittel gewonnen 19 01.02.2024
    89997-63-7 Chrysanthemum-cinerariaefolium-Extrakt aus offenen und reifen Tanacetum- cinerariifolium-Blüten, mit überkritischem Kohlendioxid gewonnen 19 01.02.2024
    79-33-4 L(+)-Milchsäure 6 01.11.2023
  • Für die Prüfung der Zulassungsanträge wurden Sonderbestimmungen festgelegt.
  • Die Genehmigungen sind auf 10 Jahre befristet.

Durchführungsverordnung (EU) 2022/1991
Durchführungsverordnung (EU) 2022/1992
Durchführungsverordnung (EU) 2022/1993
Durchführungsverordnung (EU) 2022/2048


Biozide (3/6) (Wirkstoffgenehmigung)

Im Amtsblatt der EU wurden die Durchführungsbeschlüsse (EU) 2022/1484, 2022/1485, 2022/1486, 2022/1487, 2022/1488, 2022/1489, 2022/1495 und 2022/1496 zur Verschiebung des Ablaufdatums der Genehmigung von bestimmten Wirkstoffen zur Verwendung in Biozidprodukten veröffentlicht. Wesentliche Inhalte sind:

  • Es wurden Anträge auf Erneuerung der Genehmigung der Wirkstoffe gestellt.
    CAS-Nr. Wirkstoff Produktart Ablaufdatum
    verschoben auf
    894406-76-9 DDA-Carbonat 8 31.07.2025
    55406-53-6 IPBC 8 31.07.2025
    107-02-8 Acrolein 12 28.02.2025
    80844-07-1 Etofenprox 8 31.10.2026
    66603-10-9 K-HDO 8 31.12.2026
    168316-95-8 Spinosad 18 30.04.2025
    86347-14-0 Medetomidin 21 30.06.2025
    107534-96-3 Tebuconazol 8 30.06.2026

Durchführungsbeschluss (EU) 2022/1484
Durchführungsbeschluss (EU) 2022/1485
Durchführungsbeschluss (EU) 2022/1486
Durchführungsbeschluss (EU) 2022/1487
Durchführungsbeschluss (EU) 2022/1488
Durchführungsbeschluss (EU) 2022/1489
Durchführungsbeschluss (EU) 2022/1495
Durchführungsbeschluss (EU) 2022/1496


Biozide (4/6) (Wirkstoffgenehmigung)

Im Amtsblatt der EU wurde die Durchführungsverordnung (EU) 2022/1950 zur Verlängerung der Genehmigung von Kreosot als Wirkstoff zur Verwendung in Biozidprodukten der Produktart 8 veröffentlicht. Wesentliche Inhalte sind:

  • Die Genehmigung für Kreosot als Wirkstoff zur Verwendung in Biozidprodukten der Produktart 8 wird vorbehaltlich der Einhaltung bestimmter Bedingungen verlängert.
  • Kreosot gilt als zu ersetzender Stoff (Substitutionskandidat). Entsprechende Biozidprodukte durchlaufen bei der Prüfung des Zulassungsantrags eine vergleichende Bewertung.
  • Für die Prüfung der Zulassungsanträge wurden Sonderbestimmungen festgelegt.
  • Das Inverkehrbringen behandelter Waren wird an Bedingungen geknüpft.
  • Die Genehmigung ist bis zum 31.10.2029 befristet.

Die Verordnung ist am 06.11.2022 in Kraft getreten und gilt unmittelbar (keine Umsetzung in nationales Recht erforderlich).

Durchführungsverordnung (EU) 2022/1950


Biozide (5/6) (Wirkstoffgenehmigung)

Im Amtsblatt der EU wurde die Durchführungsverordnung (EU) 2022/1990 zur Annullierung der Genehmigung von Tolylfluanid als Wirkstoff zur Verwendung in Biozidprodukten der Produktart 7 veröffentlicht. Wesentliche Inhalte sind:

  • Die Verwendung von Tolylfluanid in Biozidprodukten und behandelten Waren gibt Anlass zu erheblichen Bedenken hinsichtlich der Sicherheit der betreffenden Biozidprodukte und behandelten Waren.
  • Die Genehmigung von Tolylfluanid als Wirkstoff zur Verwendung in Biozidprodukten der Produktart 7 wird annulliert.
  • Die Durchführungsverordnung (EU) 2016/1087 wird mit Wirkung vom 10. November 2022 aufgehoben.
  • Behandelte Waren, die mit Tolylfluanid für die Produktart 7 behandelt wurden oder dieses enthalten, dürfen ab dem 10.05.2023 nicht mehr in der Union in Verkehr gebracht werden.

Die Verordnung ist am 10.11.2022 in Kraft getreten und gilt unmittelbar (keine Umsetzung in nationales Recht erforderlich).

Durchführungsverordnung (EU) 2022/1990


Biozide (6/6) (Wirkstoffgenehmigung)

Im Amtsblatt der EU wurden die Durchführungsbeschlüsse (EU) 2022/986 und 2022/2005 zur Nichtgenehmigung von bestimmten Wirkstoffen zur Verwendung in Biozidprodukten veröffentlicht. Wesentliche Inhalte sind:

  • Folgende Wirkstoffe werden nicht zur Verwendung in Biozidprodukten der angegebenen Produktarten genehmigt:
    CAS-Nr. Bezeichnung Produktart(en) Veröffentlichung
    2372-82-9 N-(3-Aminopropyl)-N-dodecylpropan-1,3-diamin 8 24.06.2022
    6317-18-6 Methylendithiocyanat 12 24.10.2022
  • 12 Monate nach Veröffentlichung dürfen Biozidprodukte der entsprechenden Produktarten, die einen solchen Wirkstoff enthalten, nicht mehr auf dem Markt bereitgestellt werden..

Durchführungsbeschluss (EU) 2022/986
Durchführungsbeschluss (EU) 2022/2005


Gefährliche Stoffe in Elektro- und Elektronikgeräten (RoHS)

Im Amtsblatt der EU wurden die Richtlinien (EU) 2022/1631 und (EU) 2022/1632 zur Änderung der Richtlinie 2011/65/EU zur Beschränkung der Verwendung bestimmter gefährlicher Stoffe in Elektro- und Elektronikgeräten (RoHS) veröffentlicht. Wesentliche Inhalte sind:

  • Für Blei in Supraleiterkabeln und -drähten aus Bismut-Strontium-Calcium-Kupferoxid (BSCCO) und Blei in elektrischen Anschlüssen an diese Drähte wird eine Ausnahme gewährt.
  • Die Ausnahme für Blei in Loten, in der Beschichtung von Anschlüssen von elektrischen und elektronischen Komponenten und von Leiterplatten, in Verbindungen von elektrischen Kabeln, in Abschirmungen und ummantelten Steckverbindern zur Verwendung in bestimmten Geräten für die Magnetresonanztomographie (MRT) wird mit einem geänderten Anwendungsbereich erneuert.

Die Bestimmungen müssen bis zum 28.02.2023 in nationales Recht umgesetzt werden.

Richtlinie (EU) 2022/1631
Richtlinie (EU) 2022/1632


Einstufungssoftware SCHEK

Die Version 2.9.2 der Einstufungssoftware SCHEK wurde freigegeben. Wesentliche Neuerungen sind:

  • optionale Anwendung der 18. ATP zur CLP-Verordnung
  • Änderungen hinsichtlich Beschränkungen gemäß Anhang XVII REACH
  • Aufnahme von Stoffen in die REACH-Kandidatenliste
  • Bekanntmachungen von Stoffeinstufungen gemäß AwSV
  • differenzierte Einstufung der Gesundheits- und Umweltgefahren von Aerosolen in Abhängigkeit vom Abtrennungsverhalten der gasförmigen und flüssigen Bestandteile

Für Testzwecke wird eine kostenlose Demoversion bereitgestellt.

https://simmchem.com/produkte/schek/


Gefahrstoff-Software


Einstufungssoftware SCHEK

SCHEK wird von Produzenten und Händlern im Bereich der chemischen Industrie zur gefahrstoffrechtlichen Auswertung ihrer Produkte sowie von Überwachungsbehörden eingesetzt. SCHEK bewertet Stoffe und Gemische hinsichtlich der Belange des Inverkehrbringens (Verbote, Beschränkungen, Einstufung, Verpackung, Kennzeichnung) und wendet die relevanten Bestimmungen weitgehend automatisiert an.

https://simmchem.com/produkte/schek/


Sicherheitsdatenblattgenerator EGSIDA

Mit dem System können Sicherheitsdatenblätter gemäß REACH- und CLP-Verordnung erstellt, verwaltet und in den EU-Amtssprachen ausgedruckt werden. Eine Palette von Zusatzmodulen hilft, gesetzliche Anforderungen wie Gefahrstoffverzeichnis, Betriebsanweisung oder Etikettierung einfach und kostengünstig umzusetzen.

https://www.eska.eu/gefahrstoffmanagement/egsida-x/


e-SDB - Sicherheitsdatenblätter im Internet

Mit dem e-SDB können Lieferanten einfach und preisgünstig rechtskonforme Sicherheitsdatenblätter erstellen, diese als PDF- und EDASx-Datei ausgeben und anschließend ihren Kunden zur Verfügung stellen. Das Sicherheitsdatenblatt wird online erstellt. Es ist keine spezielle lokale Software auf dem Rechner erforderlich. Ein Zugang zum Internet ist ausreichend.

https://www.eska.eu/gefahrstoffmanagement/e-sdb/


Gefahrstoffmanagementsystem SoCaL

SoCaL ist ein internetbasiertes Gefahrstoffinformationssystem zur Einstufung und Kennzeichnung, zur Verwaltung gefahrstoff- und gefahrgutrelevanter Daten sowie zur Erstellung entsprechender Dokumente in allen europäischen Sprachen. Darüber hinaus bietet SoCaL Funktionalitäten zu REACH. Die Anbindung an ERP-Systeme wie SAP, Navision, etc. ist möglich.

https://www.kisters.de/geschaeftsbereiche/ehs-arbeitssicherheit-umweltschutz/software/sicherheitsdatenblatt/


Seminare, Schulungen


Haus der Technik

In jährlich über 1500 Veranstaltungen spiegelt sich die mehr als 75jährige Erfahrung des überregional tätigen und gemeinnützigen Haus der Technik e.V. wider. Das Haus der Technik arbeitet mit einem Stamm von über 5000 namhaften internationalen Referenten zusammen.

Die nächsten Termine:

28.11.2022 - 29.11.2022    Sicherheitsdatenblätter – Auffrischungskurs der Fachkunde    Essen
06.12.2022 - 07.12.2022    GHS/CLP Basisseminar    Essen
07.03.2023 - 08.03.2023    GHS/CLP Basisseminar    Essen
26.07.2023 - 27.07.2023    GHS/CLP Basisseminar    Cuxhaven
05.09.2023 - 06.09.2023    GHS/CLP Basisseminar    Wolfsburg
12.09.2023 - 14.09.2023    GHS/CLP Aufbau- und Praxisseminar    Wolfsburg

https://www.hdt.de/


UNITI-Mineralöltechnologie GmbH

Die UNITI-Mineralöltechnologie GmbH ist für die fachliche Betreuung und Beratung der Mitgliedsfirmen der UNITI-Bundesverband mittelständischer Mineralölunternehmen e.V. zuständig. Darüber hinaus bietet sie als Dienstleister neben spezifischen Lehrgängen für die Mineralöl- und Schmierstoffbranche auch Seminare im Chemikalienrecht zu CLP, GHS, REACH etc. an (eine Teilnahme ist für alle Unternehmen branchenunabhängig möglich)

Die nächsten Termine:

15.11.2022    Das neue Sicherheitsdatenblatt-Format: Was ändert sich?    Webinar

http://www.uniti.de/akademie


Veranstaltungen / Webinare


Regeln für Blei: den Durchblick behalten

17.11.2022 Online-Veranstaltung
REACH-CLP-Biozid Helpdesk

https://www.reach-clp-biozid-helpdesk.de/SharedDocs/Termine/DE/2022-11-17_Seminarreihe_2022_Stoffregulierung_02.html


Compliance digital Dezember 2022 - Vereinfachte Unternehmenskommunikation zu SVHCs in Erzeugnissen

01.12.2022 Online-Veranstaltung
AskREACH

https://www.askreach.eu/compliance-digital-web-conference-for-companies-in-german/


Diisocyanate - ein neuer Ansatz

01.12.2022 Online-Veranstaltung
Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin (BAuA)

https://www.reach-clp-biozid-helpdesk.de/SharedDocs/Termine/DE/2022-12-01_Seminarreihe_2022_Stoffregulierung_03.html


Per- und polyfluorierte Stoffe - heute omnipräsent, künftig stark reguliert

08.12.2022 Online-Veranstaltung
REACH-CLP-Biozid Helpdesk

https://www.reach-clp-biozid-helpdesk.de/SharedDocs/Termine/DE/2022-12-08_Seminarreihe_2022_Stoffregulierung_04.html


Gefahrstoff-Informationen


Sicherheitsdatenblatt

Mit dem Projekt SDBtransfer soll das digitale Sicherheitsdatenblatt etabliert werden. Im Rahmen des Projekts wird erstmals ein durchgängiger elektronischer Prozess für den Austausch von sicherheitsrelevanten Daten in der Lieferkette der Bauwirtschaft entwickelt. Das Projekt ist Teil der Förderinitiative "eStandards: Geschäftsprozesse standardisieren, Erfolg sichern", die vom Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWi) gefördert wird.

http://www.sdbtransfer.de


Notrufnummern in Europa

Unternehmen, die gefährlich eingestufte chemische Produkte in Europa in Verkehr bringen, sind gemäß Anhang II der REACH-Verordnung verpflichtet, in Abschnitt 1.4 des Sicherheitsdatenblatts eine Notrufnummer anzugeben. Dr. Rehme - Chemical Product Consulting bietet eine Dokumentation mit dem Titel „Giftnotrufnummern in Europa“ an. In diesem Dokument sind die nationalen Notrufnummern für Abschnitt 1.4 des Sicherheitsdatenblattes zusammengestellt. Hier sind die derzeit verfügbaren nationalen Notrufnummern und die zuständigen Giftinformationszentren in 33 europäischen Staaten (EU-Staaten, EWR-Staaten, Schweiz, Russland) enthalten.

https://www.chemical-product-consulting-rehme.com/


 

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Bernd Simmchen
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