Im Amtsblatt der EG wurde die Verordnung (EU) Nr. 1342/2010 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 850/2004 über persistente organische Schadstoffe hinsichtlich der Anhänge IV und V veröffentlicht. Wesentliche Inhalte sind:

• Mit den Änderungen werden internationale Verpflichtungen aus dem Stockholmer Übereinkommen über persistente organische Schadstoffe umgesetzt.
• Für bromierte Diphenylether sowie für Perfluoroctansulfonsäure und ihre Derivate (PFOS) in Artikeln und Abfällen werden Konzentrationshöchstgrenzen in den Anhängen IV und V der Verordnung (EG) Nr. 850/2004 festgelegt.
• Aufnahme von diversen Stoffen in die Anhänge IV und V der Verordnung (EG) Nr. 850/2004
• Neufassung des Anhang IV der Verordnung (EG) Nr. 850/2004
• Neufassung der Tabelle in Anhang V Teil 2 der Verordnung (EG) Nr. 850/2004

 

Die Verordnung tritt am 07.01.2015 in Kraft und gilt ab dem 18.06.2015 unmittelbar (keine Umsetzung in nationales Recht erforderlich).

Verordnung (EU) Nr. 1342/2014 (Änderung der POP-Verordnung)