Im Amtsblatt der EU wurde die Verordnung (EU) Nr. 2016/460 zur Änderung der Anhänge IV und V der Verordnung (EG) Nr. 850/2004 über persistente organische Schadstoffe (POP-Verordnung) veröffentlicht. Wesentliche Inhalte sind:

• Mit den Änderungen werden internationale Verpflichtungen aus dem Stockholmer Übereinkommen über persistente organische Schadstoffe umgesetzt.
• Hexabromcyclododecan (HBCDD) wird in die Anhänge IV und V der POP-Verordnung aufgenommen.
• Als Konzentrationsgrenze wird der Wert 1000 mg/kg festgesetzt vorbehaltlich einer Überprüfung durch die Kommission bis 20.04.2019.
• Neufassung der Tabelle in Anhang V Teil 2 der POP-Verordnung

  Die Verordnung tritt am 20.04.2016 in Kraft und gilt ab dem 30.09.2016 unmittelbar (keine Umsetzung in nationales Recht erforderlich).

Verordnung (EU) Nr. 2016/460 (Änderung der POP-Verordnung)