Im Amtsblatt der EU wurde die Verordnung (EU) 2019/330 zur Änderung von Anhang I und V der Verordnung (EU) Nr. 649/2012 über die Aus- und Einfuhr gefährlicher Chemikalien veröffentlicht. Wesentliche Inhalte sind:

• Anhang I und Anhang V der Verordnung (EU) Nr. 649/2012 werden geändert, um Beschlüsse der Konferenz der Vertragsparteien des Rotterdamer Übereinkommens sowie Rechtsvorschriften, die gemäß der REACH-Verordnung, gemäß der Pflanzenschutzmittelverordnung und gemäß der POP-Verordnung erlassen wurden, zu berücksichtigen.

 

Die Verordnung tritt am 02.03.2019 in Kraft und gilt ab dem 01.05.2019 (keine Umsetzung in nationales Recht erforderlich).

Verordnung (EU) 2019/330