Im Amtsblatt der EU wurde die Verordnung (EU) 2022/2400 zur Änderung der Anhänge IV und V der Verordnung (EU) 2019/1021 über persistente organische Schadstoffe (POP-Verordnung) veröffentlicht. Wesentliche Inhalte sind:

• Mit den Änderungen werden internationale Verpflichtungen aus dem Stockholmer Übereinkommen über persistente organische Schadstoffe umgesetzt.
• Folgende Stoffe und Stoffgruppen werden in die Anhänge IV und V der POP-Verordnung aufgenommen:
  • Pentachlorphenol
  • Dicofol
  • Perfluoroctansäure (PFOA), ihre Salze und PFOA-verwandte Verbindungen
  • Perfluorhexansulfonsäure (PFHxS), ihre Salze und PFHxS-verwandte Verbindungen
• Für folgende Stoffe und Stoffgruppen werden die Konzentrationsgrenzwerte an den wissenschaftlichen und technischen Fortschritt angepasst:
  • Summe der Konzentrationen bestimmter polybromierter Diphenylether
  • Hexabromcyclododecan
  • Kurzkettige chlorierte Paraffine (SCCP)
  • polychlorierte Dibenzo-p-dioxine und Dibenzofurane (PCDD/PCDF)
• Bestimmte dioxinähnlichen PCB-Kongenere (dl-PCB) werden in den bestehenden Gruppeneintrag für PCDD/PCDF aufgenommen.

 

Die Verordnung tritt am 29.12.2022 in Kraft und gilt unmittelbar (keine Umsetzung in nationales Recht erforderlich).

Verordnung (EU) 2022/2400 (Änderung der POP-Verordnung)